Hier sind zu finden der komplette Text und die Zusammenfassung des Rechtsgutachtens, welches von den Richtern des Monsanto Tribunals in Den Haag am 18. April 2017 bekannt gegeben wurde.

Das Internationale Monsanto Tribunal (IMT) ist ein ausserordentliches Meinungsgericht, das von einer zivilgesellschaftlichen Initiative geschaffen wurde, um gewisse Tätigkeiten des Unternehmens Monsanto juristisch zu untersuchen.

Am 15. und 16. Oktober 2016 fanden in Den Haag die Anhörungen statt. Die in diesem Rahmen erhobenen Zeugenaussagen sollten dem Tribunal ermöglichen, sechs Fragen zu beantworten.

Das vom Tribunal erstellte Rechtsgutachten beinhaltet eine juristische Analyse der gestellten Fragen und basiert dabei im Interesse der Fortentwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes und des Umweltvölkerrechts nicht nur auf dem geltenden internationalen Recht, sondern auch auf künftigen Rechtsnormen. Das Rechtsgutachten gliedert sich in drei Teile.

I. Einleitend werden die Umstände der Schaffung des Tribunals erläutert.

II. Anschliessend werden die sechs Fragen einer juristischen Prüfung unterzogen.

III. Auf einer grundsätzlichen Ebene wird zuletzt die zunehmende Asymmetrie zwischen den Rechten der transnationalen Unternehmen einerseits und andererseits ihren Verpflichtungen im Interesse des Schutzes lokaler Gemeinschaften und zukünftiger Generationen hervorgehoben.

Zusammenfassung Rechtsgutachtens (DE)

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Gutachten - vollständiger Bericht (EN)

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